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29.11.11 | Newsletter

Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen,

in gut einem Monat nimmt das Zentrale Testamentsregister seinen Betrieb auf. Schon heute können Sie das neue System in einer Demo-Version unter https://ztrdemo.bnotk.de testen. Die Zugangsdaten entsprechen denen zum Notarverzeichnis bzw. zum Vorsorgeregister. Fortbildungen zum Testamentsregister finden Sie unter http://www.testamentsregister.de/fortbildungen.

Mit kleinen Schritten schreitet die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs in Deutschland weiter voran. Seit dem 1. November 2011 sind auch in Niedersachsen Anmeldungen zum Vereinsregister elektronisch möglich.

Gute Nachrichten für Notarnetzkunden: zum 1. Januar 2012 sinken die Preise. Statt bisher EUR 79,00 betragen die monatlichen Kosten für das Notarnetzgrundpaket künftig nur noch EUR 59,00.

Wir möchten uns an dieser Stelle dafür bedanken, dass Sie im zu Ende gehenden Jahr 2011 unsere Angebote genutzt haben und wünschen Ihnen und Ihren Familien eine besinnliche Adventszeit und ein frohes Weihnachtsfest.


Walter Büttner                        Dr. Tobias Kruse

Inhalt

Start des Zentralen Testamentsregisters Preissenkung für Notarnetzkunden Umstellung auf elektronische Rechnungsstellung Elektronischer Rechtsverkehr im Grundbuchbereich – Update Elektronischer Rechtsverkehr mit den Vereinsregistern in Niedersachsen EGVP-Update Hinweis auf zu löschende Proxy-Einstellungen

Start des Zentralen Testamentsregisters

Ab 1. Januar 2012 sind alle notariellen Testamente und Erbverträge elektronisch im Zentralen Testamentsregister (ZTR) zu registrieren. Die Registrierungspflicht besteht auch für alle sonstigen Urkunden mit Erklärungen, die die Erbfolge beeinflussen können (beispielsweise Erb- und Zuwendungsverzichtsverträge, bestimmte Eheverträge und Rechtswahlen). Auf die Registrierung können weder der Notar noch der Erblasser wirksam verzichten.

Besondere Aufmerksamkeit bitten wir Verfügungen von Todes wegen zu widmen, die gegen Ende des Jahres 2011 errichtet werden und erst 2012 in die besondere amtliche Verwahrung gelangen. Für diesen Grenzfall fehlt eine präzise gesetzliche Regelung zur Abgrenzung der Meldepflichten. Um zu vermeiden, dass eine Urkunde ganz aus dem Benachrichtigungswesen in Nachlasssachen herausfällt, dürfte es sich empfehlen, mit dem Einverständnis des Erblassers die gegen Ende des Jahres 2011 errichtete Verfügung von Todes wegen erst dann an das Nachlassgericht zu übergeben, nachdem die entsprechenden Verwahrangaben zu Beginn des Jahres 2012 durch die Notarin oder den Notar zum Zentralen Testamentsregister übermittelt worden sind.

Diese und andere Einzelheiten zur Praxis der Registernutzung sind im Beitrag zum Testamentsregister in Heft 9/2011 der Deutschen Notar-Zeitschrift (DNotZ 2011, 676 ff.) zusammengefasst. Fortbildungen zum ZTR sind unter www.testamentsregister.de/fortbildungen aufgeführt. Für Schulungszwecke im Notariat und für Notarinnen und Notare, denen die Teilnahme an einer Veranstaltung zum Testamentsregister zeitlich nicht möglich war, ist auch die Video-Aufzeichnung einer entsprechenden Fortbildung auf DVD erhältlich.

Unter http://www.testamentsregister.de/zentrales-testamentsregister/erbrecht/gebs finden Sie auch die zum 1. Januar 2012 in Kraft tretende Gebührensatzung für das Zentrale Testamentsregister.

Soweit noch nicht erfolgt, bitten wir Sie, Ihre EGVP-Adresse sowie Ihre E-Mail-Adresse im Notarverzeichnis unter https://notar-intern.de zu überprüfen oder anzugeben. Im EGVP-Client finden Sie Ihre EGVP-Adresse (Benutzer-ID) unter dem Menüpunkt Server/Verzeichnisdienst. Diese ist im Notarverzeichnis im Feld “GovelloID” anzugeben.

Preissenkung für Notarnetzkunden

Die Zahl der Notarnetzteilnehmer wächst stetig. Vor allem aufgrund des damit eintretenden Skalenvorteils können wir unseren Preis für den Notarnetz-Anschluss weiter senken. So beträgt der Notarnetzgrundpreis ab dem 1. Januar 2012 nur noch EUR 59,00 pro Monat. Gleichzeitig haben wir auch die Preise für Webpräsenzen deutlich gesenkt.

Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer von derzeit 19 %. Die reduzierten Preise werden wir ab Januar 2012 automatisch berücksichtigen. Weitere Informationen finden Sie unter www.elrv.info/de/notarnetz.

Umstellung auf elektronische Rechnungsstellung

Deutschlands Notare sind Vorreiter bei der Nutzung moderner Medien. Diesem Beispiel folgend werden wir voraussichtlich im ersten Halbjahr 2012 damit beginnen, Rechnungen für Notarnetz, Signaturkarten und XNotar schrittweise nur noch elektronisch zuzustellen. Rechnungen des Zentralen Testamentsregisters werden von Beginn an ausschließlich elektronisch zur Verfügung gestellt.

Im Bemühen um ein maximal mögliches Maß an Vertraulichkeit wird der Versand nicht per E-Mail, sondern unter Nutzung des EGVP erfolgen. Im Hinblick auf die Einführung des ZTR haben wir Sie gebeten, Ihr EGVP-Postfach im Notarverzeichnis (www.notar-intern.de) zu prüfen und erforderlichenfalls noch anzugeben. Um den steuerrechtlichen Anforderungen zu genügen, werden sämtliche Rechnungen mit Umsatzsteuer mit einer qualifizierten elektronischen Signatur signiert werden.

Über weitere Einzelheiten zur elektronischen Rechnungsstellung werden wir Sie im Zusammenhang mit der Umstellung informieren.

Elektronischer Rechtsverkehr im Grundbuchbereich – Update

In unserem Newsletter vom 15. Juli 2011 hatten wir Sie über die Pläne zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs auch im Grundbuchbereich informiert.

Bereits zum 1. Dezember 2011 wird in Sachsen am Grundbuchamt Dresden ein entsprechender Testverkehr eingeführt. Dem entgegen musste der Termin für den eigentlich ebenfalls noch für das IV. Quartal 2011 geplanten Start eines Testverkehrs bei den nordrhein-westfälischen Grundbuchämtern Bonn, Hagen, Kerpen, Oberhausen, Steinfurt und Wuppertal leider verschoben werden. Frühestens zum 1. Februar 2012 kann hier nun mit dem Beginn der Testphase gerechnet werden. Baden-Württemberg plant die Einführung des elektronischen Grundbuchverkehrs bei allen 13 Grundbuchämtern, die nach der derzeit durchgeführten Grundbuchamtsreform bestehen bleiben werden, unverändert zum 1. Juli 2012.

XNotar wurde entsprechend fortentwickelt und um ein Grundbuchmodul erweitert. Im Laufe des I. Quartals 2012 soll dieses Grundbuchmodul im Rahmen eines regulären XNotar-Updates allen Notaren zur Verfügung gestellt werden. Bereits jetzt steht eine Testversion bereit, die auf Nachfrage interessierten Notaren zur Verfügung gestellt werden kann.

Elektronischer Rechtsverkehr mit den Vereinsregistern in Niedersachsen

Inzwischen hat auch Niedersachsen den elektronischen Rechtsverkehr mit den Vereinsregistern freigegeben. Seit dem 1. November 2011 ist es nun möglich, Vereinsregisteranmeldungen auch bei allen niedersächsischen Vereinsregistern elektronisch einzureichen. Die Einreichung in Papierform bleibt jedoch weiterhin zulässig.

Da die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Vereinsregistern in Niedersachsen sehr kurzfristig erfolgte, konnte XNotar nicht entsprechend vorkonfiguriert werden. Auch wollen wir mit Blick auf das für das I. Quartal 2012 ohnehin geplante XNotar-Update kein weiteres deutschlandweites Update mehr vornehmen. Falls Sie jedoch von der Möglichkeit zur elektronischen Einreichung von Vereinsregisteranmeldungen in Niedersachsen schon vor dem regulären Update im I. Quartal 2012 Gebrauch machen wollen, können Sie ein speziell hierfür bereit gestelltes Update vornehmen. Dieses können Sie entweder manuell über die Update-Funktion in Ihrem Ordner „Elektronischer Rechtsverkehr“ bzw. in Ihrer Windows-Start-Leiste initialisieren oder unter http://elrv.info/de/software/downloads.php als Vollversion herunterladen.

EGVP-Update

Ab dem 29. November 2011 wird auch für Ihr EGVP-Postfach ein Update zum Download bereit stehen. Beim Start des EGVP-Clients wird eine neue Version der EGVP-Software heruntergeladen. Bitte bestätigen Sie den Start, falls eine entsprechende Abfrage kommt.

In der neuen Version werden nunmehr auch sog. PDF-Inline-Signaturen unterstützt, zugleich sind für die Justiz verbesserte Signaturprüfungsmöglichkeiten eingebaut worden. Außerdem können für Nachrichten z.B. im Posteingang weitere Spalten eingefügt und angezeigt werden. Letzteres verbessert die Sortierungsmöglichkeiten und die Auswahl von Vorgängen zur Ansicht.

Eine Übersicht über die Änderungen im EGVP-Client finden Sie unter http://www.egvp.de/beh_allgemeine_info/EGVP_2_7_0_Hinweise_Aenderungen.pdf.

Im Hinblick auf die ständigen Erweiterungen des EGVP-Clients wird vom Hersteller empfohlen, diesen auf einem PC mit nicht weniger als 2 Gigabyte Arbeitsspeicher (RAM) und einer Prozessorleistung von mindestens 2 Gigahertz zu betreiben.

Sollte EGVP nach der Programmaktualisierung nicht starten, hilft in der überwiegenden Zahl aller Fälle das Löschen des Java Caches. Wie das funktioniert, ist auf http://elrv.info/de/service/faq/detail_faq.php?we_objectID=586 nachzulesen.

Unter www.egvp.de können Sie zudem nunmehr einen eigenen Newsletter abonnieren, mit dem Sie regelmäßig über Neuerungen und Änderungen, aber auch über aktuelle Probleme beim EGVP über E-Mail informiert werden.

Hinweis auf zu löschende Proxy-Einstellungen

Aufgrund einer technischen Umstellung im Notarnetz ist es entgegen unseren bisherigen Empfehlungen nicht mehr zweckmäßig, den Eintrag „proxy.notarnet.de“ explizit in den Netzwerkeinstellungen anzugeben.

In Einzelfällen kann diese Einstellung dazu führen, dass bestimmte Internetseiten nicht erreichbar sind. Die Proxy-Einstellung sollte daher generell am jeweiligen PC gelöscht werden.

Die entsprechende Option finden Sie bei Windows-PCs im Allgemeinen unter Systemsteuerung\Internetoptionen\Verbindungen\LAN-Einstellungen oder in den Netzwerk-Einstellungen des genutzten Browsers. Hier sollte der Eintrag „proxy.notarnet.de“ gelöscht und ganz auf die Nutzung eines Proxys verzichtet werden.

Unterstützung bei der Überprüfung und Anpassung der Einstellungen finden Notarnetzkunden bei unserer kostenfreien Hotline unter 0800/5 660 669.

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