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22.03.10 | Newsletter

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

mit dem vorliegenden Newsletter informieren wir Sie vor allem über den erfolgreichen Versand aller Folge-Signaturkarten der Bundesnotarkammer und über bevorstehende Ergänzungen in XNotar. Besonders hinweisen wollen wir auf die bis 30.11.2009 erneut bestehende Möglichkeit, Ihr Notariat mit einem deutlichen Kostenvorteil an das Notarnetz anzuschließen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Robert Mödl
(Geschäftsführer NotarNet GmbH)

Inhalt

Neue Homepage der Bundesnotarkammer Notarnetz: Besser, sicherer und noch einfacher Telefonischer Support: Jetzt gebührenfrei Aktuelle Schwierigkeiten bei der Nutzung des EGVP XNotar 3.3 – Anmeldungsübergreifende Prüfung und Signatur, Import des strukturierten Registerinhalts und zahlreiche weitere Verbesserungen Einreichung großer Urkunden Einsatz der Signaturkarte nicht vor Rücksendung der Empfangsbestätigung

Neue Homepage der Bundesnotarkammer

Die Bundesnotarkammer hat ihr Internetangebot unter www.bnotk.de vollständig überarbeitet. Die Rubriken „Die Bundesnotarkammer“, „Der Notar“, „Bürgerservice“ und „Presse“ enthalten umfassende Informationen zum Amt des Notars, den Notarorganisationen und aktuellen Entwicklungen. Neben die öffentlichen Seiten, die sich vor allem auch an die rechtsuchende Bevölkerung richten, tritt ein interner Bereich, der Notaren, Notarorganisationen und ihren Mitarbeitern vorbehalten ist. Dort können Rundschreiben der Bundesnotarkammer, die BNotK-Intern, Vordrucke, Informationsmaterial und eine Notar-Presseschau abgerufen werden. Der interne Bereich der Bundesnotarkammer ist aus dem Notarnetz frei und ohne Anmeldung zugänglich.

Notarnetz: Besser, sicherer und noch einfacher

Das Notarnetz befindet sich auf Erfolgskurs. Im Februar 2010 wurde der 400. Teilnehmer angeschlossen. Im März 2010 wird das Sicherheitssystem in den Rechenzentren verbessert. Ohne Umstellung in den Notariaten wird dadurch die Geschwindigkeit der Datenübertragung und der Sicherheitsprüfungen erhöht. Die Sicherung der Internetverbindung erweist sich als zunehmend dringlich: 2009 hat das Notarnetz 29.000 virenbehaftete E-Mails ausgefiltert, 2008 waren es noch 15.000. Informationen zum Anschluss an das Notarnetz finden Sie unter http://www.elrv.info/de/notarnetz/index.php.

Telefonischer Support: Jetzt gebührenfrei

Kunden der NotarNet GmbH und der Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer steht bei Fragen und Schwierigkeiten ein gemeinsamer technischer Support zur Verfügung. Seit dem 01.03.2010 ist der Support telefonisch unter der neuen gebührenfreien Nummer

0800 5 660 669

zu erreichen. Anfragen zu den Signaturkarten der Bundesnotarkammer, dem Notarnetz und den Programmen XNotar und SigNotar sind für Kunden damit vollständig kostenfrei. Die bisherige Hotline-Nummer bleibt für einen Übergangszeitraum weiterhin erreichbar.

Aktuelle Schwierigkeiten bei der Nutzung des EGVP

Derzeit treten aus unterschiedlichen Gründen Schwierigkeiten bei dem Versand von Nachrichten über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) auf. Der Betreiber des EGVP gibt unter http://www.egvp.de/meldungen/index.php Hinweise zu aktuellen Störungen. Unterstützung bei der Behebung der nachfolgend beschriebenen Probleme leistet im Auftrag der Justizverwaltungen der EGVP-Support unter egvp@westernacher.com oder telefonisch unter 0 18 05 / 34 87 78 (Kosten: 0,14 Euro pro angefangene 60 Sekunden aus dem dt. Festnetz).

Zunächst tritt aufgrund einer nicht angekündigten Umstellung in der EGVP-Infrastruktur seit dem 18.03.2010 bei zahlreichen Nutzern eine Fehlermeldung mit dem Text "Keine Internetverbindung ..." auf. In der unteren Programmzeile ist gleichzeitig der Verzeichnisdienst mit einem roten Punkt versehen. Zur Behebung dieses Fehlers muss, wie auch häufig bei Fehlfunktionen im Anschluss an EGVP-Updates, der Java-Cache gelöscht werden. Eine Anleitung hierzu finden Sie unter der Überschrift „Fehlermeldung der Java-Konsole“ im Bereich EGVP-Client der FAQ unter www.elrv.info.

Ab dem 22.03.2010 ist eine neue Unterversion (Patch) des EGVP im Einsatz. Diese unterstützt nicht mehr das Betriebssystem Windows 2000. Das bedeutet nicht zwangsläufig, dass der EGVP-Versand unter Windows 2000 nicht mehr möglich ist. Es heißt aber, dass der Hersteller das EGVP nicht mehr mit diesem Betriebssystem getestet hat und daher auch keine Gewähr für die Funktionsfähigkeit unter Windows 2000 bietet. Hieraus folgt, dass spätestens jetzt das Betriebssystem Windows 2000 und ältere Systeme nicht mehr zur Teilnahme am elektronischen Rechtsverkehr geeignet sind und ersetzt werden sollten.

Auch die Version 1.5 der Java-Laufzeitumgebung wird durch die neue EGVP-Version nicht mehr unterstützt. Wir bereiten für April eine Aktualisierung von XNotar vor, welche die derzeit aktuelle Java-Laufzeitumgebung 1.6.18 auf dem jeweiligen Rechner installiert. Sollten Sie bis dahin Schwierigkeiten mit dem EGVP haben, die auf eine fehlende Java-Version 1.6 zurückzuführen sein könnten, so finden Sie auch zur Java-Aktualisierung eine Anleitung im Bereich EGVP-Client der FAQ unter www.elrv.info. In Zweifelsfällen sollten Sie die Hilfe des EGVP-Supports in Anspruch nehmen.

EGVP-Nachrichten werden für den Transport verschlüsselt. Zu diesem Zweck wird in aller Regel ein Softwarezertifikat genutzt, das bei der Einrichtung eines EGVP-Postfachs erzeugt wird. Derartige Zertifikate sind drei Jahre lang gültig. Da die EGVP-Postfächer der Notare überwiegend im Zeitraum Ende 2006 bis Mitte 2007 erstmalig angelegt wurden, läuft die Gültigkeit zahlreicher Zertifikate derzeit aus. Diese Zertifikate sollten nun erneuert werden. Zwar kann auch ein Postfach mit abgelaufenem Zertifikat weiterhin geöffnet werden. Der Nutzer wird aber durch ein Gültigkeitsdatum in roter Schrift auf das Ablaufdatum hingewiesen. Dies hat nichts mit der Gültigkeit der eingesetzten Signaturkarte und der Wirksamkeit der übersandten Signaturen zu tun. Dennoch beanstanden Registergerichte mitunter fälschlich Anmeldungen, die von einem derartigen Postfach versandt wurden. Die Vorgehensweise zur Erneuerung eines Softwarezertifikats im EGVP finden Sie unter http://www.elrv.info/_downloads/faq/Aenderung_Zertifikat_Postfach.pdf. Hintergrundinformationen enthält ein Schreiben des Hessischen Ministeriums der Justiz, für Integration und Europa, das auf den Seiten der Notarkammer Frankfurt am Main unter www.notarkammer-frankfurt.de veröffentlicht ist.

XNotar 3.3 – Anmeldungsübergreifende Prüfung und Signatur, Import des strukturierten Registerinhalts und zahlreiche weitere Verbesserungen

Voraussichtlich zu Ende März wird die neue Version 3.3 des Programms XNotar als Pilotversion bereitstehen. Um allzu häufige Umstellungen in den Notariaten zu vermeiden, wird die neue Version wie die Vorversionen XNotar 3.1 und 3.2 damit nur bei denjenigen Nutzern installiert, die „Auch auf Pilotversionen aktualisieren“ in der Verwaltung von XNotar aktiviert haben. XNotar 3.3 bringt vor allem die Möglichkeit einer einfacheren Prüfung und Signatur für den Notar, wenn mehrere Anmeldungen gleichzeitig zu bearbeiten sind: Mit der Funktion „Prüfen und Signieren“ kann er aus der Anmeldungsübersicht heraus sämtliche vorbereiteten Anmeldungen zur Prüfung aufrufen und im Anschluss die angehängten Dokumente aller Anmeldungen in einem einheitlichen Vorgang signieren. Die Sichtung in XNotar wurde gleichzeitig überarbeitet. Die Zusammenfassung in einem Aufklapp-Menü ermöglicht eine schnelle Übersicht über den zu prüfenden Vorgang. Angehängte Dokumente sind verlinkt und können damit einfach aus der Sichtung geöffnet werden.

Die Registergerichte können Eintragungsmitteilungen elektronisch im PDF- und gleichzeitig strukturiert im XML-Format versenden. Auch der vollständige Registerinhalt kann in diesen beiden Formaten übersandt werden, wenn ein kostenpflichtiger Registerauszug beantragt wurde. XNotar 3.3 ermöglicht es, strukturierte Eintragungsmitteilungen und den strukturierten Registerinhalt in das Programm zu importieren. Die XML-Daten der Anmeldung können anschließend automatisiert mit der Eintragung verglichen werden. Daten des Registers zu Rechtsträgern und Beteiligten stehen für künftige Anmeldungen zur Verfügung.

Mit der neuen Pilotversion können Sie außerdem Anmeldungen zu den Vereinsregistern derjenigen Bundesländer versenden, die dies zulassen (Bayern, Berlin und Sachsen-Anhalt). Wählen Sie hierzu das Aktenzeichen „VR“ in den Grunddaten. Die sonstige Bearbeitung entspricht derjenigen einer Handelsregisteranmeldung.

Neben diesen größeren Ergänzungen enthält XNotar 3.3 zahlreiche weitere Ergänzungen und Verbesserungen. Eine Übersicht finden Sie im Bereich „Programmversionen“ der FAQ auf www.elrv.info.

Einreichung großer Urkunden

Signatur und Versand besonders umfangreicher Urkunden an das Registergericht bereiten mitunter Schwierigkeiten. Wir haben mögliche Lösungen unter http://www.elrv.info/de/service/faq/detail_faq.php?we_objectID=600 zusammengefasst.

Einsatz der Signaturkarte nicht vor Rücksendung der Empfangsbestätigung

Die Bundesnotarkammer hat zum Ende des Jahres 2009 alle im Einsatz befindlichen Signaturkarten ausgetauscht. Zu einigen Karten liegt jedoch weiterhin keine Empfangsbestätigung vor. Mit diesen Karten erzeugte Handelsregister- oder Mahnanträge müssen zurückgewiesen werden, da die erstellten Signaturen nicht geprüft werden können. Voraussetzung des Einsatzes der Signaturkarte gegenüber Dritten ist, dass die Empfangsbestätigung vollständig ausgefüllt und unterschrieben im Original bei der Zertifizierungsstelle vorliegt und das Zertifikat daraufhin im Verzeichnisdienst veröffentlicht wurde. Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes kann vor dieser Veröffentlichung mit der Signaturkarte keine qualifizierte elektronische Signatur erzeugt werden (Beschluss v. 14.01.2010 – Az. VII ZB 112/08). Wollen Sie prüfen, ob Ihr Zertifikat veröffentlicht wurde, können Sie dies unter http://www.elrv.info/de/signaturkarte/zertifikatsabfrage.php nach Eingabe der Zertifikatsnummer oder indem Sie eine mit der Signaturkarte erstellte Signatur prüfen. Sobald Sie eine Signaturkarte der Bundesnotarkammer erhalten, senden Sie die beigefügte Empfangsbestätigung bitte an die aufgedruckte Adresse, damit Ihre Signaturkarte einsatzfähig ist. Die Empfangsbestätigung muss die Nummer des der Zertifizierungsstelle mitgeteilten Ausweisdokumentes enthalten. Die Zusendung per Telefax ist nicht ausreichend.

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