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09.06.09 | Newsletter

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

nachfolgend berichten wir über den beginnenden Versand der Folge-Signaturkarten der Bundesnotarkammer und bitten Sie insbesondere, die Empfangsbestätigungen der neuen Signaturkarten unmittelbar nach Erhalt zurückzusenden. Mit weiteren praktischen Hinweisen wollen wir wie üblich zu einer möglichst einfachen und effizienten Nutzung des elektronischen Rechtsverkehrs beitragen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Robert Mödl
(Geschäftsführer, NotarNet GmbH)

Inhalt

Versand der Folgekarten der Bundesnotarkammer Automatisierter Versand mit dem EGVP Beratung beim Anschluss an das Notarnetz Elektronischer Rechtsverkehr mit dem Vereinsregister Elektronischer Rechtsverkehr bei Amtsniederlegung und Amtssitzwechsel Neue Telefon- und Faxnummern der NotarNet GmbH und der Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer

Versand der Folgekarten der Bundesnotarkammer

Bereits im letzten Newsletter hatten wir über das Verfahren der Ausgabe von Folge-Signaturkarten der Bundesnotarkammer berichtet. Sämtliche Signaturkarten der Bundesnotarkammer laufen zum 31.12.2009 aus und müssen durch Signaturkarten neuer Technik (Hashfunktion SHA-256) ersetzt werden. Für jede ungekündigte Signaturkarte wird ohne weiteren Antrag eine Folgekarte produziert, die ab dem 01.12.2009 fünf Jahre gültig sein wird. Die Produktion dieser Folgekarten hat zwischenzeitlich begonnen. Ab Juli werden die ersten Folgekarten versandt werden. Wie auch bisher können neue Signaturkarten erst dann gegenüber Dritten verwendet werden, wenn die im Kartenbrief enthaltene Empfangsbestätigung vollständig ausgefüllt und unterschrieben im Original bei der Zertifizierungsstelle vorliegt und das Signaturzertifikat daraufhin im Verzeichnisdienst veröffentlicht wurde (vgl. § 5 Abs. 2 S. 2 SigV). Erst dann können die mit der Karte erstellten Signaturen erfolgreich geprüft werden. Bitte versehen Sie daher die Empfangsbestätigung unverzüglich nach Erhalt der Karte mit Ihrem Dienstsiegel, Ihrer Unterschrift und der Nummer Ihres zuletzt zur Identifizierung im Rahmen der Kartenausgabe verwendeten Ausweises und senden die Empfangsbestätigung an die aufgedruckte Anschrift zurück. Notarassessoren und Mitarbeiter verwenden das Dienstsiegel des Notars, bei dem sie tätig sind, Rechtsanwälte, die nicht auch Notare sind, ihren Kanzleistempel. Unter https://oa.signtrust.de/webabfrage/bnotk/ können Sie nach Eingabe der Zertifikatsnummer prüfen, ob Ihr neues Zertifikat bereits veröffentlicht wurde. Sollten Sie bis Ende November 2009 keine Folgekarte erhalten haben, so teilen Sie dies der Zertifizierungsstelle bitte unter Angabe der Antragsnummer Ihrer bisherigen Signaturkarte über zs@bnotk.de oder Telefon 0 18 05 / 66 06 69 (14 ct./Min. aus dem dt. Festnetz, abweichende Preise aus dem Mobilfunk) mit, so dass rechtzeitig vor dem Jahresende eine neue Karte ausgestellt werden kann.

Automatisierter Versand mit dem EGVP

Mit Einführung der 3.0-Versionen der Programme XNotar und SigNotar wurde auf das Erfordernis der qualifizierten Versandsignatur im EGVP verzichtet, so dass der EGVP-Client nun nicht mehr durch den Notar selbst bedient werden muss, sondern an jedem beliebigen Arbeitsplatz im Notariat betrieben werden kann. Aus Gründen der Übersichtlichkeit und da nicht von mehreren Arbeitsplätzen gleichzeitig auf ein EGVP-Postfach zugegriffen werden kann, empfiehlt es sich häufig, einen Arbeitsplatz als „zentrale Poststelle“ auszuwählen und nur dort den EGVP-Client zu installieren. In der jüngsten Version des EGVP-Clients ist es nun möglich, in den Optionen einzustellen, dass Nachrichten automatisch versendet werden. Setzen Sie hierzu in den Optionen unter „Automatisches Senden“ den Haken bei „Ja, die Nachrichten sollen automatisch gesendet werden.“. Anschließend werden die aus XNotar zum Versand abgegebenen Nachrichten ohne eine weitere Eingabe versendet, wenn das jeweilige Postfach im EGVP-Client geöffnet ist. Auch wenn für den Versand in diesem Fall kein manuelles Eingreifen mehr erforderlich ist, sollte zweckmäßigerweise in regelmäßigen Abständen geprüft werden, dass der Versand erfolgreich war.

Beratung beim Anschluss an das Notarnetz

Bei dem Anschluss an das Notarnetz können Umstellungen hinsichtlich der vorhandenen Telekommunikationsverträge notwendig oder zweckmäßig werden. Eine DSL-Leitung sollte vorhanden sein, Providerleistungen müssen jedoch nicht mehr gesondert beauftragt werden. Abhängig von den bestehenden Verträgen und den Anforderungen an die Leistungsfähigkeit und Ausfallsicherheit der Verbindung kommen verschiedene Anschlussmöglichkeiten in Betracht. Bei der Entscheidung darüber, ob und welche Umstellungen Sie vornehmen wollen, beraten wir Sie gern. Um die gegenwärtige Vertragssituation beurteilen zu können, ist es zweckmäßig, dass Sie uns hierzu Ihre letzte Telekommunikationsrechnung zur Verfügung stellen. Bis zum 30.06.09 besteht weiterhin die Möglichkeit, das Notarnetz ohne Anschlussgebühr drei Monate kostenlos und unverbindlich zu testen. Wir informieren Sie im Internet unter www.elrv.info/de/notarnetz, per E-Mail (info@notarnet.de) und Telefon 02 21 / 27 79 35 - 0.

Elektronischer Rechtsverkehr mit dem Vereinsregister

Die Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister werden bundesweit elektronisch geführt und Anmeldungen sind bekanntermaßen grundsätzlich nur in elektronischer Form möglich. Die Vereinsregister werden jedoch nach wie vor teilweise in Papierform geführt und Einreichungen sind ausschließlich in Papierform möglich. Derzeit liegt ein Gesetzentwurf vor, durch den die rechtlichen Voraussetzungen einer elektronischen Einreichung geschaffen werden sollen (BR-Drucks. 197/09 vom 20.02.2009, vgl. BNotK-Intern, Ausgabe 2/2009, S. 2). Hierdurch soll es den Bundesländern möglich werden, den elektronischen Rechtsverkehr für die Vereinsregister ihres Bundeslandes zuzulassen. Gleichzeitig stellen die Bundesländer teilweise die Vereinsregister auf elektronische Registerführung um und konzentrieren die Vereinsregister bei bestimmten Amtsgerichten. Aktuell geschieht dies insbesondere in Nordrhein-Westfalen. Dies ändert aber nichts daran, dass Anmeldungen vorerst weiterhin in Papierform einzureichen sind. Wann in welchen Bundesländern die elektronische Einreichung von Vereinsregisteranmeldungen möglich sein wird, steht noch nicht fest. Sobald diese Möglichkeit besteht, wird XNotar entsprechend angepasst werden, so dass auch die Vorbereitung von Vereinsregisteranmeldungen mit XNotar möglich sein wird.

Elektronischer Rechtsverkehr bei Amtsniederlegung und Amtssitzwechsel

Legt ein Notar sein Amt nieder oder wechselt seinen Amtssitz, so hat dies Auswirkungen auf die Einrichtungen und Programme des elektronischen Rechtsverkehrs. Hinweise, was hierbei zu beachten ist, finden Sie nun im Bereich „Praxisfragen des Elektronischen Rechtsverkehrs“ auf www.elrv.info.

Neue Telefon- und Faxnummern der NotarNet GmbH und der Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer

Telefon- und Faxnummer der NotarNet GmbH und der Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer haben sich geändert. Die neuen Kontaktdaten lauten:

NotarNet GmbH bzw. Zertifizierungsstelle der BNotK
Burgmauer 53
50667 Köln

Tel.: 02 21 / 27 79 35 - 0
Fax: 02 21 / 27 79 35 - 20

E-Mail: info@notarnet.de bzw. zs@bnotk.de

Kundensupport: 0 18 05 / 66 06 69
(14 ct./Min. aus dem deutschen Festnetz, ggf. abweichender Preis aus den Mobilfunknetzen)

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