Logo Bundesnotarkammer Logo Notarnet Logo ELRV

Newsletter An-/Abmelden

Mit unserem Newsletter bleiben Sie immer auf dem neuesten Stand zu unserer Software und rund um den Elektronischen Rechtsverkehr. Für den Newsletter an-/abmelden

Suche

 

10.08.07 | Newsletter

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

hiermit erhalten Sie den vierten NotarNet-Newsletter im Jahr 2007, der über aktuelle
Entwicklungen, Probleme und Lösungen in Bezug auf den elektronischen
Rechtsverkehr im Notariat berichtet. Wir hoffen, Sie auf diesem Weg schnell und
effektiv auf dem Laufenden zu halten und den Umgang mit den elektronischen
Verfahren zu erleichtern.

Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Robert Mödl
Geschäftsführer, NotarNet GmbH

Inhalt

I. Austausch der gegenwärtigen Signaturkartengeneration Versand fristwahrender Handelsregisteranmeldungen über EGVP Kosten für den Abruf des elektronischen Handelsregisterauszuges XNotar jetzt auch unter Mac OS und Linux Serviceleistungen des Notarnetz-Rechenzentrums

I. Austausch der gegenwärtigen Signaturkartengeneration

Wie bereits mehrfach berichtet, müssen bis zum Jahresende, unabhängig von dem Anbieter, sämtliche bisher ausgegebenen Signaturkarten durch Karten neuer Technik (2048 bit-Schlüssel) ersetzt werden. Das bisher verwendete Verfahren ist aufgrund zwingender Vorgaben der Bundesnetzagentur zur Erstellung qualifizierter Signaturen ab dem 1.1.2008 nicht mehr geeignet. Nähere Erläuterungen zu den
zukünftig geeigneten Algorithmen finden Sie unter http://www.bundesnetzagentur.de/media/archive/9655.pdf. Die Gültigkeit aller derzeit
ausgegebenen Karten läuft dementsprechend spätestens zum 31.12.2007 ab. Die Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer wird Ende August an alle Inhaber einer BNotK-Signaturkarte Anträge für Folgekarten versenden. Um alle Karten bis zum Jahresende austauschen zu können, ist die Bundesnotarkammer dringend darauf angewiesen, dass Folgekartenanträge unverzüglich bearbeitet und eingeschickt
werden. Eine erneute Unterschriftsbeglaubigung ist dabei grundsätzlich nur bei einer Namensänderung erforderlich.

Das Antragsformular der BNotK sieht die Option der gleichzeitigen Bestellung einer Zweitkarte vor. Der Antragsteller erhält in diesem Fall neben der Folgekarte eine zweite Signaturkarte. Eine derartige zweite Karte ist insbesondere für Notare sehr zu empfehlen für Fälle, in denen die „Erstkarte“ wegen Verlusts, technischen Defekts etc. nicht mehr einsetzbar sein sollte. Nur so ist die lückenlose Möglichkeit der
Teilnahme am elektronischen Handelsregisterverfahren sichergestellt. Karten der neuen Technik können allerdings erst ausgeliefert werden, wenn die Bundesnetzagentur durch Ausgabe entsprechender Dienstezertifikate (Wurzelzertifikate) die Voraussetzungen hierfür geschaffen hat. Die Ausgabe dieser Zertifikate ist für August 2007 angekündigt. Aktuelle Informationen finden Sie auf den Seiten der Bundesnetzagentur im Bereich Elektronische Signatur unter der Überschrift „Wichtiger Hinweis im Zusammenhang mit der Verwendung geeigneter Algorithmen“ (http://www.bundesnetzagentur.de/enid/4ec0fdab250e1b6a7b0703cf2612eb3c,0/Sac
hgebiete/Elektronische_Signatur_gz.html
). Dennoch ist es von großer Bedeutung, dass die Folgekartenanträge unverzüglich bearbeitet und eingeschickt werden. Denn dies ermöglicht der Zertifizierungsstelle, die Anträge bereits jetzt zu erfassen und zu bearbeiten. Die eigentliche Kartenproduktion ist demgegenüber weniger zeitintensiv.

Da die Produktion aber von der Erteilung der Dienstezertifikate abhängt, kann zwischen dem Einschicken des Folgekartenantrags und dem Erhalt der neuen Karte durchaus ein Zeitraum von mehreren Monaten liegen. In dieser Zwischenzeit ist die derzeit gültige Karte aber weiter einsetzbar.

Sollte die Gültigkeit Ihrer derzeitigen BNotK-Karte vor dem 1.12.2007 auslaufen, werden Sie voraussichtlich einen Folgekartenantrag sowohl für eine neue Karte der alten Kartengeneration (1024 bit-Schlüssel) als auch einen Folgekartenantrag für eine Karte der neuen Kartengeneration (2048-bit-Schlüssel) erhalten. Beide Folgekartenanträge sollten unverzüglich bearbeitet und eingeschickt werden. Eine
neue Karte der alten Generation benötigen Sie, um bis zur Ausgabe der Karten neuer Generation weiterhin am elektronischen Handelsregisterverfahren teilnehmen zu können.

Sobald neue Karten ausgegeben werden, sind diese gültig, also auch bereits im Jahr 2007, gleichzeitig mit den noch gültigen Karten alter Technik. Die verwendete Software (Signaturprogramm und Treiber des Kartenlesegerätes sowie EGVP auf Gerichtsseite) wird allerdings aktualisiert werden müssen. Generell sollten daher alle Updates der verwendeten Programme installiert sein, wenn eine Karte neuer Technik
eingesetzt wird.

Versand fristwahrender Handelsregisteranmeldungen über EGVP

Da zum 31.8. fristgebundene Anmeldungen zum Handelsregister vorzunehmen sind, ist mit einem hohen Nachrichtenvolumen im EGVP zu rechnen. Dies kann trotz großer Kapazitäten zu Problemen bei der Erreichbarkeit führen. Fristgebundene Anträge sollten daher so frühzeitig wie möglich übermittelt werden.

Ist eine fristgebundene Anmeldung erfolgreich über EGVP eingereicht worden, so erhält der Absender eine Eingangsbestätigung, die sich bei der Nachricht im Ordner Gesendete Nachrichten des EGVP-Client befindet. Auch wenn diese Eingangsbestätigung für die Akte ausgedruckt wurde, sollte die Nachricht nicht gelöscht werden bevor der fristgerechte Eingang bei dem Registergericht feststeht.

Denn jede erfolgreiche Übermittlung von Nachrichten an die virtuelle Poststelle hat zur Folge, dass eine signierte Datei mit den Eingangsinformationen an den absendenden Notar zurückgeschickt und im Ordner des EGVP-Clients unter dem Namen „oscicontentdata.osci“ gespeichert wird. Diese Datei ist solange verfügbar, wie sich die dazugehörige Nachricht im Ordner Gesendete Nachrichten befindet. Ist die Einreichung über EGVP aufgrund eines technischen Ausfalls des EGVP nicht möglich, sieht die Musterrechtsverordnung für den elektronischen Rechtsverkehr mit Gerichten und Staatsanwaltschaften vor, dass der Vorstand des Gerichts im Einzelfall Anordnungen zur Einreichung von Dokumenten trifft. Diese Vorgabe ist in den Rechtsverordnungen der einzelnen Bundesländer über den elektronischen Registerverkehr weitgehend unverändert umgesetzt worden. Eine Übersicht über die Fassung der Verordnungen der einzelnen Bundesländer finden hier.

Auf welchem Weg die Einreichung in einem solchen Fall stattfinden kann, ist mit der in der jeweiligen Vorschrift zur Ersatzeinreichung genannten zuständigen Person abzustimmen. Auch um deren Erreichbarkeit im Bedarfsfall zu gewährleisten, sollten fristgebundene Anmeldungen so früh wie möglich eingereicht werden. Hinzuweisen ist zudem darauf, dass in den Bundesländern Niedersachsen und Rheinland-Pfalz aufgrund entsprechender Übergangsbestimmungen auch Ende August noch eine Einreichung in Papierform zulässig sein wird.

Eine Möglichkeit der Ersatzeinreichung auf elektronischem Weg, die gegebenenfalls durch den zuständigen Registerrichter zugelassen wird, ist die Einreichung auf einer CD-ROM. XNotar wird voraussichtlich ab dem 27.8.2007 den Export zur Erstellung einer CD-ROM als Funktion anbieten. Zur Nutzung dieser Funktion ist ab dem 27.8. ein Update durchzuführen. Sodann kann in dem Menü « Weiterverarbeitung » über
die Funktion « Export » die gesamte Anmeldung inklusive der Anlagen in einem für den Import in das Gerichtssystem geeigneten Format in einen Dateiordner exportiert werden. Standardmäßig wird die Anmeldung in den Ordner « Auf_CD_brennen », der in dem XNotar-Verzeichnis des Notars (unterhalb des ElRV-Datenordners) liegt, exportiert. Aus diesem Ordner kann die Handelsregisteranmeldung mit Hilfe eines Brennprogramms und eines CD-Brenners auf eine CD-ROM gebrannt werden. Um das Scheitern der Einreichung über EGVP nachzuweisen, bietet der EGVPClient eine Möglichkeit zur Protokollierung des Übertragungsfehlers. Hierzu muss ein Sendeversuch durchgeführt werden nachdem über das Menü Extras der ‘Debug-Modus’ aktiviert wurde. Nach der anschließenden Deaktivierung des ‘Debug-Modus’ wird eine E-Mail generiert, die im Anhang ein Protokoll des gescheiterten Sendeversuchs enthält. Eine eingehende Anleitung zu diesem Verfahren finden Sie auf den FAQ-Seiten der NotarNet GmbH (www.notarnet.de).

Kosten für den Abruf des elektronischen Handelsregisterauszuges

In dem zweiten Newsletter 2007 hatten wir über die Kosten für den Abruf des Registerblattes in verschiedenen Darstellungsweisen innerhalb einer „Abrufsitzung“ informiert. Die damals von der Justizverwaltung festgelegte vorläufige Handhabung wurde nunmehr endgültig festgelegt.

Nach der deutschlandweiten Umstellung des Handelsregisters auf eine elektronische
Führung besteht die Möglichkeit, das Registerblatt eines Unternehmens in drei
verschiedenen Darstellungsweisen abzurufen:
  • aktueller Ausdruck mit einem Überblick über alle derzeit gültigen Eintragungen,
  • chronologischer Ausdruck mit allen Daten ab Umstellung auf elektronische Registerführung,
  • historischer Ausdruck mit allen Daten, die bis zur Umstellung auf die elektronische Registerführung gültig waren.

Holte man z.B. von einem bestimmten Unternehmen sowohl einen aktuellen als auch einen historischen Ausdruck innerhalb einer „Abrufsitzung“ ein, war unklar, ob hierfür 4,50 € oder 9,- € zu zahlen waren. Es stellte sich hierbei die Frage, ob das Tatbestandsmerkmal „Registerblatt“ in Gebührentatbestand Nr. 400 der Justizverwaltungskostenordnung auch die einzelne Darstellungsweise des Registerblattes mit beinhaltet und daher beim Abruf unterschiedlicher Darstellungsweisen des einheitlichen Registerblattes jeweils die Gebühr in Höhe von
4,50 € anfällt. Die Landesjustizverwaltungen haben sich darauf verständigt, nur eine Gebühr in Höhe von 4,50 € zu erheben, wenn innerhalb einer „Abrufsitzung“ das Registerblatt eines Unternehmens in unterschiedlichen Darstellungsweisen abgerufen wird. Dies gilt auch für den Abruf des Registerblattes über das Unternehmensregister. Die maximale Dauer einer „Abrufsitzung“ wird allerdings begrenzt. Regelmäßig darf sie eine Stunde nicht überschreiten.

XNotar jetzt auch unter Mac OS und Linux

XNotar ist nun auch unter Mac OS und Linux verwendbar. Setup-Pakete von XNotar für Mac OS können unter www.notarnet.de/elrv/sw_pilot/elrv-setup-xnotar.tar.gz und für Linux unter www.notarnet.de/elrv/sw_pilot/elrv-setup-xnotar.bin heruntergeladen werden. Die Benutzung des Programms ist ausschließlich über eine personalisierte Registriernummer möglich, die nach Bestellung über die Seite der NotarNet GmbH
zusammen mit der Rechnung mitgeteilt wird.

Serviceleistungen des Notarnetz-Rechenzentrums

Die Kunden des Notarnetzes wollen wir darauf hinweisen, bei Problemen mit der Internet- oder E-Mail-Kommunikation die Hilfe des Notarnetz-Rechenzentrums in Anspruch zu nehmen. Wir empfehlen den NotarNet-Support gleich zu Beginn einzuschalten, bevor anderweitig Aufwand an Zeit und Kosten verursacht wurde. Je nach Art der Störung können unsere anerkannt kompetenten Techniker Abhilfe schaffen, Notfallschaltungen einrichten oder gemeinsam mit dem Systembetreuer das Problem klären und so zur schnelleren und kostengünstigeren Lösung beitragen.

Die im Notarnetz-Grundpaket enthaltenen Support-Leistungen gehen weit über das Angebot eines Standard-Internetproviders hinaus:
  • Störungsannahme und Vorklärung,
  • Entstörung und Unterstützung bei der Problemlösung, falls sich herausstellt, dass die Störung ganz oder zum Teil im lokalen System begründet ist,
  • Unterstützung bei der Einrichtung des Notarnetzzugangs, Inbetriebnahmetests von Zugang und E-Mail-Kommunikation in Kooperation mit dem Systembetreuer vor Ort,
  • Konfiguration von Notarnetz-Diensten (E-Mail, Datenfilter, Spam-Filter, Zugänge).
Anfragen können auch über die NotarNet-Support-Hotline (01805 – 660 669, 14 ct./Minute) und per E-Mail über support@notarnet.de an das NotarnetzRechenzentrum Rockenstein geleitet werden. Die Techniker des Rechenzentrums setzen sich unverzüglich mit Ihnen in Verbindung.

Daneben beraten wir Sie bei der individuellen Gestaltung Ihrer Internet- und E-Mail-Lösung und bieten Ihnen die sichere Einbindung von Heimarbeitsplätzen. Wir haben eine Reihe von Musterlösungen (best practices) entwickelt, die sich in unterschiedlich organisierten Notar-Büros bewährt haben. Für konzeptionelle Fragen zum Notarnetz und zur Entwicklung Ihrer optimalen Internet-Lösung steht Ihnen die NotarNet GmbH gerne zur Verfügung:

Telefon: 02 21 – 2 57 52 01
Fax: 02 21 – 2 56 68 08
E-Mail: info@notarnet.de


  • Seitenanfang
  • Seite drucken