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21.11.07 | Newsletter

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

hiermit erhalten Sie den fünften NotarNet-Newsletter im Jahr 2007, der insbesondere über den derzeit stattfindenden Austausch der Signaturkartengeneration informiert. Wir hoffen, Sie auf diesem Weg aktuell über die für die notarielle Praxis bedeutsamen Entwicklungen im Bereich des elektronischen Rechtsverkehrs auf dem Laufenden zu halten.

Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Robert Mödl
Geschäftsführer, NotarNet GmbH

Inhalt

Auslieferung der neuen Signaturkartengeneration / SigNotar-Update Java-Updates und EGVP Grundbuchportal der Länder Anmeldung einer Teil-Sonderrechtsnachfolge in einen Kommanditanteil mit XNotar

Auslieferung der neuen Signaturkartengeneration / SigNotar-Update

Die Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer hat inzwischen als erster akkreditierter Anbieter in Deutschland die Produktion von Signaturkarten der neuen Generation mit der Schlüssellänge 2.048 bit in Betrieb genommen. Die beantragten Signaturkarten werden bis Ende November versandt werden. Diese Signaturkarten sind ab sofort und bis zum 31.12.2009 gültig. Bitte verwenden Sie Ihre bisherige Signaturkarte alter Technik aber noch weiter bis zum Ablauf ihrer Gültigkeit. Denn um die Signaturkarten insbesondere im Kontext des elektronischen Handelsregisterverfahrens verwenden zu können, ist es erforderlich, dass auch die verwendeten Programme die neuen Karten unterstützen. In SigNotar ist ein derartiges Update für Montag, den 26. November 2007, geplant. Die Erläuterungen, die jedem PIN-Brief beiliegen, weisen bereits auf dieses neue Update hin. Im EGVP wird die Verwendung der neuen Karten voraussichtlich erst in den ersten Dezembertagen (angekündigt ist der 5. Dezember) ermöglicht. Nähere Informationen hierzu finden Sie auf den Seiten des Herstellers des EGVP, der bos KG, unter www.bos-bremen.de. Die neuen Karten werden mit fünfstelligen Transport-PINs ausgeliefert, die in sechsstellige Echt-PINs zu ändern sind. Falls Sie mehrere Karten der BNotK bestellt haben, achten Sie bitte darauf, die PIN zu der jeweiligen Karte einzugeben. Entscheidend hierfür ist die Zertifikatsnummer (ZN), die auf der Signaturkarte und auf dem PIN-Brief aufgedruckt ist. Ausführliche Erläuterungen zur Inbetriebnahme der neuen Karten werden den Karteninhabern mit Übersendung der PIN zugeschickt. Sie finden diese Informationen außerdem auf den Internetseiten der Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer unter www.bnotk.de.

Java-Updates und EGVP

Schwierigkeiten bei der Verwendung des EGVP-Clients entstehen weiterhin aus dem Zusammenspiel mit bestimmten Versionen des Java Runtime Environment (JRE). Der Hersteller des EGVP, die bremen online services GmbH & Co. KG, informiert auf seinen Support-Seiten unter http://www.bos-bremen.de/service/egvp-support/index.html über die jeweils empfohlenen Versionen und bietet eine Anleitung für die Problemlösung. Derzeit gilt, dass die JRE-Versionslinie 1.6 nach wie vor nicht in Verbindung mit den Programmen des elektronischen Rechtsverkehrs verwendet werden sollte. Auch eine zusätzliche Installation neben anderen Java-Versionen führt zu Problemen mit dem EGVP-Client. Zu empfehlen ist gegenwärtig die Verwendung der Java-Versionslinie 1.5. Diese wird unter anderem auch auf den Support-Seiten der bos KG zum Download angeboten. Das von dem Hersteller Sun Microsystems angebotene Update auf Java 1.6 sollte vorerst nicht installiert werden.

Grundbuchportal der Länder

Für die Einsicht in das Handelsregister besteht bekanntermaßen ein bundesweit einheitliches Portal unter www.handelsregister.de. Für die Einsicht in das Grundbuch fehlt bisher eine bundesweite Einsichtsmöglichkeit. Die Einsicht in die Grundbücher eines jeden Bundeslandes erfolgt über einen gesonderten Zugang und es ist jeweils eine Anmeldung in dem jeweiligen Bundesland erforderlich. Unter www.grundbuchportal.de haben die Bundesländer nun die Informationen über die elektronische Grundbucheinsicht und das jeweilige Zulassungsverfahren an einer Stelle zusammengefasst. Weblinks führen zu den Zugängen einzelner Bundesländer. Ein einheitlicher Zugang nach dem Vorbild des Handelsregisters besteht bisher nicht, eine Umsetzung wird aber unter den Landesjustizverwaltungen derzeit intensiv diskutiert.

Anmeldung einer Teil-Sonderrechtsnachfolge in einen Kommanditanteil mit XNotar

Teilweise besteht Unklarheit, welche Daten in XNotar zu erfassen sind, wenn eine Kommanditeinlage in Teilen übergeht, weil entweder der ursprüngliche Kommanditist einen Teil seiner Einlage behält oder die Kommanditeinlage auf mehrere Erwerber verteilt wird. Auch für diese Fälle ist in XNotar der Anmeldefall „Sonderrechtsnachfolge eines(r) Kommanditisten (Kommanditistin)“ vorgesehen. Bisherige Kommanditisten erhalten die Rolle „Kommanditist“, Erwerber erhalten die Rolle „Rechtsnachfolger“. Im Menü „Beteiligtenbeziehungen“ kann angegeben werden, von welchem oder welchen der bisherigen Kommanditisten der Rechtsnachfolger seine Einlage erhalten hat. Auch ein Kommanditist, der einen Teil seiner Einlage behält, wird hier als „Ausscheidender Kommanditist“ bezeichnet. Unter „Hafteinlagen KG“ werden die Einlagen der Rechtsnachfolger angegeben. Bei komplexen und insbesondere mehrstufigen Nachfolgebeziehungen ist es vollständig ausreichend, nur den Endbestand der Einlagen der Erwerber in XNotar anzugeben. Bekanntermaßen werden in XNotar nur gängige Vorgänge strukturiert erfasst um die Eintragung in das Handelsregister vorzubereiten. Maßgeblich ist jedoch weiterhin die Handelsregisteranmeldung, der die nicht in XNotar erfassten Daten und Vorgänge zu entnehmen sind. Eine ausführlichere Anleitung zur Erfassung der Sonderrechtsnachfolge bei einer KG finden Sie auf den FAQ-Seiten der NotarNet GmbH unter http://support.notarnet.de/otrs/public.pl.

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