Meldungen

XNotar 3.3

Seit dem 14.07.2010 steht das Update auf die neue Version XNotar 3.3 bereit.

Homepage-Baukasten für Notare

Nachdem die überarbeitete Homepage der Bundesnotarkammer www.bnotk.de sehr guten Anklang gefunden hat, entwickeln Bundesnotarkammer und NotarNet GmbH nun mit ähnlichen Gestaltungselementen einen Baukasten, aus dem sich Notare eine eigene Homepage individuell zusammenstellen können.

Notarnetz schützt gegen Viren und Spam

Bedrohungen und Lästigkeiten aus dem Internet lassen nicht nach.

Löschen überzähliger EGVP-Postfächer

Das EGVP erlaubt es, beliebig viele Postfächer für einen Nutzer anzulegen. Im Laufe der Zeit wurden deshalb häufig mehrere Postfächer für einen Notar eingerichtet.

Übermittlung des Unternehmensgegenstandes bei Einzelkaufleuten und Personengesellschaften

Die Registergerichte haben darauf hinzuwirken, dass bei Anmeldungen auch der Unternehmens-gegenstand, soweit er sich nicht aus der Firma ergibt, angegeben wird (§ 24 Abs. 4 HRV).

Anzeige des Datums der Aufnahme einer Gesellschafterliste im Registerportal

Die Notarorganisationen haben sich seit Inkrafttreten des MoMiG dafür eingesetzt, das Datum der Aufnahme einer Gesellschafterliste in das Handelsregister unter www.handelsregister.de anzuzeigen.

Abruf der Liegenschaftskarte in der Grundbuchauskunft des Landes NRW

Bereits 2007 hatte die Möglichkeit bestanden, in der elektronischen Grundbuchauskunft des Landes Nordrhein-Westfalen ohne Mehrkosten einen Auszug der Liegenschaftskarte der in dem jeweiligen Grundbuchblatt verzeichneten Grundstücke anzuzeigen.

Übersicht des CNUE zum Erbrecht in Europa

Der Rat der Notariate der Europäischen Union (CNUE) hat unter www.successions-europe.eu eine durch die Europäische Kommission geförderte Homepage eingerichtet, die in 23 Sprachen Basisinformationen zum Erb- und Erbverfahrensrecht in 27 europäischen Staaten beinhaltet.

Neue Homepage der Bundesnotarkammer

Die Bundesnotarkammer hat ihr Internetangebot unter www.bnotk.de vollständig überarbeitet.

Notarnetz: Besser, sicherer und noch einfacher

Das Notarnetz befindet sich auf Erfolgskurs. Im Februar 2010 wurde der 400. Teilnehmer angeschlossen.

Telefonischer Support: Jetzt gebührenfrei

Kunden der NotarNet GmbH und der Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer steht bei Fragen und Schwierigkeiten ein gemeinsamer technischer Support zur Verfügung.

Aktuelle Schwierigkeiten bei der Nutzung des EGVP

Derzeit treten aus unterschiedlichen Gründen Schwierigkeiten bei dem Versand von Nachrichten über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) auf.

XNotar 3.3 – Anmeldungsübergreifende Prüfung und Signatur, Import des strukturierten Registerinhalts und zahlreiche weitere Verbesserungen

Anfang Mai wird die neue Version 3.3 des Programms XNotar als Pilotversion bereitstehen.

Einreichung großer Urkunden

Signatur und Versand besonders umfangreicher Urkunden an das Registergericht bereiten mitunter Schwierigkeiten.

Einsatz der Signaturkarte nicht vor Rücksendung der Empfangsbestätigung

Die Bundesnotarkammer hat zum Ende des Jahres 2009 alle im Einsatz befindlichen Signaturkarten ausgetauscht.

Versand der Folge-Signaturkarten abgeschlossen

Zwischenzeitlich wurde zu allen Signaturkarten der Bundesnotarkammer, bei denen die Voraussetzung für die Produktion einer Folgekarte vorliegen, eine ab dem 01.12.2009 bis zum 30.11.2014 gültige Signaturkarte versandt.

XNotar 3.1 – Änderungen aufgrund des MoMiG, Direktversand von Registrierungen zum Zentralen Vorsorgeregister und Vorgangsassistent

Voraussichtlich ab dem 09.11.2009 wird die neue Version 3.1 des Programms XNotar als Pilotversion bereitstehen. XNotar 3.1 bringt zahlreiche Ergänzungen.

DNotI Online Plus mit den veröffentlichten Rundschreiben der Bundesnotarkammer

Zuletzt im Newsletter vom 09.10.2008 hatten wir über die Gutachtendatenbank DNotI Online Plus berichtet.

Sanktionslistenabfrage unter www.terrorismusliste.de

Ein Eintrag in die Liste in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 (Sanktionsliste) kann nach derzeitigem Kenntnisstand zu einem Verfügungsverbot für die eingetragene Person und somit dazu führen, dass etwa Grundstückskaufverträge mit dieser Person nicht vollzogen werden können (s. EuGH DNotZ 2008, 688 m. Anm. Schmucker).

Notwendige Updates für Folgekarten der Bundesnotarkammer

Wie in den vorangegangenen Newslettern (2/2009 und 3/2009) bereits angekündigt, beginnt nun der Versand der Folge-Signaturkarten der Bundesnotarkammer.

Verwendung von PDF/A-Dateien im elektronischen Rechtsverkehr

Für die Erstellung elektronischer notarieller Urkunden wird derzeit nahezu ausschließlich das Dateiformat „Tagged Image File Format“ (TIFF) verwendet.

Abruf externer Mailkonten im Notarnetz jetzt kostenlos

Auch nach dem Anschluss an das Notarnetz sollen E-Mails an bestehende E-Mail-Adressen (z.B. notar_mustermann@alter-provider.de) das Notariat weiterhin erreichen.

Vorgehen beim Massenversand von E-Mails

Ist eine E-Mail an eine Vielzahl von Empfängern gerichtet (Beispiel: dieser Newsletter), empfiehlt es sich, die Empfänger nicht als Adressaten aufzunehmen, sondern ihnen die E-Mail als Blindkopie (Blind Carbon Copy, „BCC“) zu senden, so dass die weiteren Empfänger für den Einzelnen nicht ersichtlich sind.

Versand der Folgekarten der Bundesnotarkammer

Bereits im letzten Newsletter hatten wir über das Verfahren der Ausgabe von Folge-Signaturkarten der Bundesnotarkammer berichtet.

Automatisierter Versand mit dem EGVP

Mit Einführung der 3.0-Versionen der Programme XNotar und SigNotar wurde auf das Erfordernis der qualifizierten Versandsignatur im EGVP verzichtet, so dass der EGVP-Client nun nicht mehr durch den Notar selbst bedient werden muss, sondern an jedem beliebigen Arbeitsplatz im Notariat betrieben werden kann.

Elektronischer Rechtsverkehr mit dem Vereinsregister

Die Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister werden bundesweit elektronisch geführt und Anmeldungen sind bekanntermaßen grundsätzlich nur in elektronischer Form möglich.

Elektronischer Rechtsverkehr bei Amtsniederlegung und Amtssitzwechsel

Legt ein Notar sein Amt nieder oder wechselt seinen Amtssitz, so hat dies Auswirkungen auf die Einrichtungen und Programme des elektronischen Rechtsverkehrs.

Neue Telefon- und Faxnummern der NotarNet GmbH und der Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer

Telefon- und Faxnummer der NotarNet GmbH und der Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer haben sich geändert.

Beratung beim Anschluss an das Notarnetz

Bei dem Anschluss an das Notarnetz können Umstellungen hinsichtlich der vorhandenen Telekommunikationsverträge notwendig oder zweckmäßig werden.

Bedrohung des Bürosystems durch Schadsoftware

Insbesondere an das Internet angeschlossene EDV-Systeme sind stets durch Zugriffe von außen, Viren und sonstige Schadsoftware bedroht.

Das Notarnetz kostenlos und unverbindlich testen

Das Notarnetz ermöglicht den Anschluss des gesamten Bürosystems an das Internet unter Einhaltung höchster Sicherheitsanforderungen durch Schutz vor Zugriffen von außen, Viren und sonstiger Schadsoftware.

Hinweise zum neuen Arbeitsablauf der elektronischen Handelsregisteranmeldung („ELRV 3.0“)

Die 3.0-Versionen der Programme XNotar und SigNotar sind seit Januar im Einsatz und haben inzwischen eine erfreulich positive Resonanz gefunden.

Ausgabe von Folgekarten durch die Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer

Zur Vorbereitung der Ausgabe von Folgekarten haben alle Inhaber von Signaturkarten der Bundesnotarkammer die Aufforderung erhalten, der Zertifizierungsstelle Änderungen ihrer zum Zweck der Ausgabe von Signaturkarten gespeicherten Daten bis zum 31.03.2009 mitzuteilen.

ELRV 3.0 steht zur Verfügung

Wie im ersten Newsletter vom 6.1.2009 und in dem Rundschreiben Nr. 35/2008 der Bundesnotarkammer vom 17.12.2008 angekündigt haben wir die 3.0-Versionen der ELRV-Programme am Montag, den 19.1.2009 allgemein zur Verfügung gestellt.

Einführung des neuen Arbeitsablaufs der elektronischen Handelsregisteranmeldung („ELRV 3.0“)

In den beiden vergangenen Newslettern hatten wir über die Einführung der Pilotversion des neuen Arbeitsablaufs der elektronischen Handelsregisteranmeldung mit den Programmen SigNotar und XNotar berichtet.

Auswirkungen des MoMiG auf die Bearbeitung von Handelsregisteranmeldungen mit XNotar

Das MoMiG wirkt sich in überschaubarem Umfang auch auf die Bearbeitung von Handelsregisteranmeldungen mit XNotar aus. Mit Vertretern der Registergerichte konnte zwischenzeitlich abgestimmt werden, wie mit den Neuerungen verfahren werden soll:

Erneute Verwendung von Dokumenten und Strukturdaten in ELRV 3.0

Mit der Umstellung des Arbeitsablaufs wurde auch die Speicherung der aus XNotar zum Versand abgegebenen Anmeldungen umgestellt.

9.000 Gutachten des DNotI und notarrelevante Rechtsprechung seit 1996 unter www.dnoti-online-plus.de verfügbar

Bereits im Newsletter vom 4.4.2008 hatten wir auf den Neuaufbau und die Erweiterung der Gutachtendatenbank des Deutschen Notarinstituts (DNotI) hingewiesen. Diese Arbeiten sind nun abgeschlossen.

Informationsbroschüre zum elektronischen Mahnantrag

In den vergangenen Newslettern hatten wir auf den ab dem 1.12.2008 bestehenden Zwang zur Einreichung von Mahnanträgen in maschinell lesbarer Form (§ 690 Abs. 3 ZPO) hingewiesen.

Pilotphase ELRV 3.0

Seit dem 5.9.2008 sind die neuen Versionen der Programme XNotar und SigNotar unter der Bezeichnung „ELRV 3.0“ als Pilotversionen allgemein verfügbar (s. ausführlich Newsletter v. 25.8.2008).

Beglaubigung der Unterschrift unter Signaturkartenanträgen

Aufgrund der Signaturkartenausgabe in Kooperation mit der Bundesrechtsanwaltskammer gehen derzeit wieder zahlreiche Erstanträge auf Signaturkarten bei der Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer ein.

Alle Informationen zum elektronischen Rechtsverkehr im Notariat auf einer Internetseite: www.elrv.info

Die Bundesnotarkammer hat in Kooperation mit der NotarNet GmbH auf einer gemeinsamen Internetseite unter www.elrv.info sämtliche online bereitgestellten Informationen zum elektronischen Rechtsverkehr grundlegend überarbeitet, aktualisiert, erweitert und zusammengefasst.

Neuer Internetauftritt für den Elektronischen Rechtsverkehr: www.elrv.info

Die Bundesnotarkammer hat in Kooperation mit ihrer Tochtergesellschaft, der NotarNet GmbH, auf einer neuen Internetseite, unter www.elrv.info, sämtliche Informationen zum elektronischen Rechtsverkehr grundlegend überarbeitet, aktualisiert und zusammengefasst.

Pilotphase "ELRV 3.0" beginnt

In dem Rundschreiben der Bundesnotarkammer Nr. 8/2008 vom 25.3.2008 und im NotarNet-Newsletter vom 4.4.2008 hatten wir über die bevorstehende grundlegende Überarbeitung der Anwendungen des elektronischen Rechtsverkehrs berichtet, die zum Wegfall der Versandsignatur im Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) und zu vereinfachten Arbeitsabläufen im Notariat führen wird.

Elektronisches Mahnverfahren - Signaturkarten der Bundesnotarkammer in Kooperation mit der Bundesrechtsanwaltskammer

Häufig besteht Unsicherheit über Einzelheiten der Umstellung auf das elektronische Mahnverfahren. Es wird zwar in allen Bundesländern bereits angeboten. Bisher war die Antragstellung in Papierform aber weiter uneingeschränkt möglich. Ab dem 1.12.2008 ist für Rechtsanwälte nur noch die Antragstellung in maschinell lesbarer Form zulässig (§ 690 Abs. 3 ZPO n.F.).