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Typische Fragen bezüglich des elektronischen Rechtsverkehrs (ElRV) im Rahmen einer Geschäftsprüfung

A. Der Prüfer verlangt eine Herstellererklärung nach § 17 DONot

§ 17 DONot betrifft nicht das Thema Signaturkarten und qualifizierte elektronische Signaturen, sondern die automationsgestützte Führung der Bücher und Verzeichnisse des Notars. Konkret geht es in § 17 Abs. 1 Satz 2 DONot um eine Bescheinigung des Herstellers der Software, dass keine nachträglichen Veränderungen der mit dem Ausdruck einmal abgeschlossenen Eintragungen mehr möglich sind. Zuständig für die Erstellung dieser Bescheinigung ist der Hersteller der im konkreten Fall verwendeten Notariatssoftware.

Da XNotar und SigNotar für die in § 17 DONot erwähnten Funktionen nicht genutzt werden können, ist die Erteilung einer entsprechenden Herstellererklärung für XNotar und SigNotar daher weder erforderlich noch möglich. Vgl. weitergehend den Beitrag von Bettendorf, DNotZ 2005, 484 ff. (mit dem Muster einer Herstellerbescheinigung auf S. 508).

B. Der Prüfer verlangt vorab oder während des Termins den Ausdruck eines Prüfberichts

  1. Starten Sie SigNotar aus XNotar heraus.
  2. Klicken Sie auf Button "Beglaubigter Ausdruck".
  3. Klicken Sie im folgenden Fenster rechts unten auf "Signaturdatei öffnen".
  4. Wählen Sie im Auswahlfenster möglichst eine Signatur jüngeren Datums und bestätigen die Auswahl mit einem Klick auf "Öffnen".
  5. Das Ergebnis der Signaturprüfung wird angezeigt.
  6. Sofern unter Zertifikatstatus angezeigt wird: "Online-Sperrabfrage noch nicht durchgeführt", klicken Sie auf den Button "Online-Zertifikat-Prüfung". Anschließend wird das Ergebnis der Online-Zertifikatüberprüfung angezeigt. Klicken Sie links unten auf "Zurück" um in die Ergebnisübersicht zurückzukehren.
  7. Wählen Sie "Prüfbericht anzeigen". Der sich öffnende Bericht kann mit dem Butten "drucken" unten links ausgedruckt werden.

    Alternativ können Sie in der Ergebnisübersicht "Prüfbericht speichern" wählen. Speichern Sie den Bericht an einem Speicherort, den man leicht erreichen kann (z. B. den Desktop). Der Bericht wird im HTML-Format gespeichert. Die HTML-Datei können Sie mit Ihrem Standardbrowser öffnen und ausdrucken.
Wichtig: Sollte es gelb oder rot markierte Felder im Prüfbericht geben, kontaktieren Sie bitte umgehend unsere Hotline unter 0800 5 660 669 !

C. Der Notar wird gebeten, einen Nachweis zu führen, dass seine Karte das berufsbezogene Attribut „Notar“ aufweist

  1. Starten Sie SigNotar aus XNotar heraus.
  2. Klicken Sie rechts auf den Button „Signaturkarte/Nutzer" und im folgenden Fenster auf „Zertifikate auslesen“.
  3. Die Karte wird zunächst geprüft. Anschließend klicken Sie bitte auf den Button „Zertifikatdetails“.
  4. Die Details Ihres Zertifikats werden angezeigt.
  5. Scrollen Sie mit dem Schieberegler rechts bis zum unteren Ende des Zertifikats.
  6. Nun sollten ungefähr in der Mitte des Bildschirms das „berufsbezogene Attribut“ stehen.
  7. Die Syntax lautet NOTAR(IN) in AMTSSITZ, BUNDESLAND, BESTÄTIGENDE STELLE

Ist dies nicht der Fall, kontaktieren Sie bitte umgehend unsere Hotline unter 0800 5 660 669!

D. Der Prüfer verlangt einen Nachweis für die Akkreditierung des Zertifizierungsdiensteanbieters Bundesnotarkammer

Für die Erstellung von Beglaubigungen und sonstigen Zeugnissen in elektronischer Form dürfen Notare gem. § 2 a Abs. 1 DNotO nur die Signaturkarten eines akkreditierten Zertifizierungsdiensteanbieters verwenden. Die entsprechende Akkreditierung (§ 15 SigG) wurde der Bundesnotarkammer durch die Bundesnetzagentur erteilt und auf der Webseite der Bundesnetzagentur veröffentlicht.

Weitere Informationen finden Sie auf https://zertifizierungsstelle.bnotk.de/.